Patente sind hoheitlich erteilte gewerbliche Schutzrechte für Erfindungen. Patente werden nur für Erfindungen erteilt, welche neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und im gewerblichen Bereich anwendbar sind. Die Erfindung wird in der Patentanmeldung so offenbart, dass sie von einem Fachmann ausgeführt werden kann. Dem Inhaber eines Patents wird eine Monopolstellung eingeräumt. Es ist nur ihm gestattet, das Patent herzustellen und das Patent zu verkaufen. Es ist ihm weiterhin erlaubt, allen anderen den Gebrauch des Patents zu untersagen.